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Da es sich bei der dieser Internetseite um eine rein PRIVATE Webseite ("Butzes Bundesverkehrsamt") handelt, bin ich nicht verpflichtet, ein Impressum zu führen (wozu auch?).
Hintergründig habe ich einige Webseiten besucht, um zu recherchieren, ob ich als private Person seitens des Gesetzgebers verpflichtet bin, ein Impressum zu führen. Das bin ich ausdrücklich NICHT!

Auszug aus einem Urteil des hanseatischen Oberlandesgerichts (Az.: 3 W 64/07 03.04.2007):

a) Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG haben Dienstanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf.

aa) Bei dem Angebot der Antragsgegnerin handelt es sich um einen geschäftsmäßigen Telemediendienst. Zwar ist nicht ersichtlich, dass das Internetangebot der Antragsgegnerin nur gegen Entgelt angeboten worden wäre. Das Normelement "geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien" beschränkt den Anwendungsbereich der Regelung des § 5 TMG jedoch nicht auf kostenpflichtige Telemediendienste.

Vielmehr zeigt die Entstehungsgeschichte der Norm, dass mit diesem Tatbestandselement lediglich Internetangebote von privaten Anbietern und von Idealvereinen, mithin nicht-kommerzielle Angebote, aus dem Anwendungsbereich der Impressumspflicht ausgenommen werden sollten. Ansonsten sollten die allgemeinen Informationspflichten der Dienstanbieter, die zuvor in § 6 TDG geregelt waren, unverändert übernommen werden (BR-Drucksache 556/06, S. 15, 20 und BT-Drucksache 16/3078 S. 14). Somit ist die Norm dahingehend auszulegen, dass sämtliche kommerziellen Telemediendienste den Anforderungen des § 5 TMG unterliegen.

Ergo: Ich verkaufe nichts, somit gestalten sich die Inhalte dieser Seite privat, damit bin ich von der Pflicht entbunden, nachhaltige Informationen zu meiner Person zu machen ("Butze" reicht!).

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Stand (überarbeitet)
Januar 2010, ©Butze @Bundesverkehrsamt